Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 22 Nicht ausdrücklich erwähnte Einkünfte

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1Art. 22 DBA-Brasilien weicht von Art. 21 OECD-MA grundlegend ab. In Art. 22 DBA-Brasilien wird ausdrücklich keine Auffangklausel geregelt. Hier wird bestimmt, daß Einkünfte, die in Art. 6 bis 21 des DBA nicht erfaßt sind, in beiden Vertragsstaaten besteuert werden können. Anders als im OECD-MA gilt daher nicht die Regelung, daß für ansonsten nicht erfaßte Einkünfte ausschließlich der Wohnsitzstaat das Besteuerungsrecht hat. Vielmehr bleiben diese Einkünfte im DBA ungeregelt. Beide Vertragsstaaten können uneingeschränkt besteuern. Der Ausgleich einer möglichen Doppelbesteuerung bleibt den in den Partnerstaaten jeweils geltenden unilateralen Regelungen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung überlassen. Einschränkungen von diesem Grundsatz können sich allenfalls aus Gleichbehandlungsklauseln des Art. 25 ergeben.

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