Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 28 Zeitliche Anwendung

Claudia Rademacher-Gottwald, Kolb (März 2009)

Erläuterungen

Kolb

1Das Abkommen ist am in Kraft getreten (BGBl 1960 II, S. 2216; BStBl 1960 I, S. 626) und ist erstmals rückwirkend auf die Steuern anzuwenden, die im Veranlagungszeitraum 1956 erhoben werden (zur Frage der Zulässigkeit der Rückwirkung vgl. Art. 29 OECD-MA Rn. 9). Die Sockelsteuer von 15 % bei Dividenden (Art. 13 Abs. 3) gilt erst für nach dem gezahlte Dividenden.

2Das erste Zusatzprotokoll vom ist am in Kraft getreten (BGBl 1980 II, S. 1486; BStBl 1980 I, S. 787) und findet Anwendung auf Einkünfte, die vom an bezogen werden.

3Das zweite Zusatzprotokoll vom ist am in Kraft getreten (BGBl 1992 II, S. 170; BStBl 1992 I, S. 362) und findet namentlich Anwendung auf Zinsen, die nach dem für Zeiträume nach Inkrafttreten bezogen werden.

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