Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 25 Informationsaustausch

Dorling, Thoens (Juni 2020)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 25 DBA Japan 2015 enthält eine weitreichende, sog. große Auskunftsklausel, die einen umfassenden Informationsaustausch zwischen Deutschland und Japan erlaubt.

2Zuständige Behörden sind wiederum das BZSt und die NTA, vgl. oben Dorling/Thoens in GKGK, DBA, Art. 24 DBA Japan Rz. 3.

II. Abweichungen vom OECD-MA, VHG-DBA und der Vorgängerregelung

3Art. 25 DBA Japan 2015 entspricht inhaltlich sehr weitgehend Art. 26 OECD-MA 2017. Die Abweichungen im Wortlaut sollten keine nennenswerten Auswirkungen auf die Auslegung der Regelung haben.

4Mit Ausnahme von Art. 25 Abs. 2 Satz 3 und 5–7 VHG-DBA ist auch eine weitgehende Übereinstimmung des Art. 25 DBA Japan 2015 mit der VHG-DBA gegeben. Die Einschränkungen des Informationsaustausches durch diese Sätze der VHG-DBA zum Schutz anderer Rechtsgüter waren mit der japanischen Seite dem Vernehmen nach nicht abschließend verhandelbar.

5Gegenüber der kleinen Auskunftsklausel in Art. 26 des Vorgängerabkommens ergibt sich eine umfassende Neuregelung.

B. Systematische Kommentierung

I. Große Auskunftsklausel (Abs. 1)

6Während das Vorgängerabkommen eine sog. kleine Auskunftsklausel enthielt, ist der Informationsaustausch im DBA Japan nunmehr umfassend erweitert worden. Es lieg...

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