Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 9 Verbundene Unternehmen

Claudia Rademacher-Gottwald, Becker (November 2009)

Erläuterungen

Becker

1Art. 9 DBA-Tschechien stimmt wortgleich mit Art. 9 Abs. 1 OECD-MA überein. Es kann deshalb in vollem Umfang auf dessen Erläuterungen verwiesen werden.

2Tschechien hat mit Deutschland eines der wenigen Abkommen geschlossen, in denen die Gegenberichtigung ausdrücklich geregelt ist. Art. 9 Abs. 2 DBA-Tschechien weicht bei deren Regelung zwar erheblich von der Wortfassung des Art. 9 Abs. 2 OECD-MA ab, der Regelungsinhalt ist aber erhalten geblieben.

3Die Voraussetzungen einer Gewinnberichtigung nach Art. 9 Abs. 2 OECD-MA (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 129) werden auch von Art. 9 Abs. 2 DBA-Tschechien verlangt. Dabei wird besonders deutlich gemacht, daß in beiden Vertragsstaaten eine Besteuerung tatsächlich erfolgt sein muß (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 131, 133). Ebenso wird gefordert, daß eine Gewinnberichtigung vorliegen muß, die dem Grundsatz des Fremdverhaltens (arm’slength-Grundsatz) entspricht.

4Sind die Voraussetzungen erfüllt, nimmt der Staat der Erstberichtigung (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 123) eine entsprechende Berichtigung vor. Die beiden Vertragsstaaten müssen aber in einem Einigungsverfahren übereinstimmen, daß die Voraussetzungen erfüllt sind, wobei kein Einigungszwang besteht (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 137). Auch insoweit und ebenso hinsichtlich der Folgen einer Ein...

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