Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 1 Persönlicher Geltungsbereich

Sabine Kirchmayr-Schliesselberger, Bettina Spilker, Stefanie Geringer, Lukas Franke, Julia Tumpel (Oktober 2020)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 1 regelt den persönlichen (subjektiven) Anwendungsbereich des DBA Österreich. In den Anwendungsbereich fallen Personen, die in einem Vertragsstaat (Deutschland oder Österreich) oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind. Art. 4 ergänzt Art. 1; dort findet sich die Definition des Begriffs „Ansässigkeit“.

2Einstweilen frei

II. Historischer Hintergrund und Entwicklung

3Ursprünglich wurde im Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Republik Österreich zur Ausgleichung der in- und ausländischen Besteuerung zusätzlich zum Wohnsitz bzw. subsidiär dauernden Aufenthalt auf die deutsche oder österreichische Staatsangehörigkeit abgestellt (Art. 1 Abs. 1). Schon im DBA Österreich 1954 wurde jedoch nicht länger auf die Staatsangehörigkeit abgestellt, sondern alleinentscheidend für den subjektiven Anwendungsbereich war, ob die Person in einem der beiden oder in beiden Vertragsstaaten einen Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthalt hatte (Art. 1 Abs. 1).

4 Einstweilen frei

III. Abweichungen vom OECD-MA

5Art. 1 DBA Österreich stimmt mit Art. 1 OECD-MA 2000 sprachlich überein. Aufgrund der Identität ist anzunehmen, dass Art. 1 OECD-MA 2000 inhal...

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