Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 16 Aufsichtsrats- oder Verwaltungsratsvergütungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 16 befaßt sich mit der Besteuerung der Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsvergütungen. Gegenüber dem DBA-Dänemark 1962 ergibt sich hinsichtlich der Besteuerung der Geschäftsleitungsvergütungen eine Änderung; diese können nunmehr im Geschäftsleitungsstaat der zahlenden Gesellschaft besteuert werden.

2Art. 16 Abs. 1 entspricht wörtlich dem OECD-MA.

3Ergänzt wird der Abkommenstext durch Abs. 2, der sich mit den Gehältern, Löhnen und ähnlichen Vergütungen der in einem Vertragsstaat ansässigen „Person … in ihrer Eigenschaft als nach dem Handelsrecht verantwortlichen Leiter einer … Gesellschaft” (= Vorstand – vgl. §§ 76 ff. AktG –, persönlich haftender Gesellschafter – vgl. § 283 AktG – und Geschäftsführer – vgl. §§ 35 ff. GmbHG –) befaßt und als Sonderregelung insb. zu Art. 15 anzusehen ist (vgl. Denkschrift zum Abkommen, BR-Drucks. 214/96, S. 42 zu Art. 16). Nach Art. 16 Abs. 2 können derartige Vergütungen der genannten Personen ebenfalls im Ansässigkeitsstaat der Gesellschaft besteuert werden, unabhängig davon, wo die Tätigkeit tatsächlich erbracht wird.

4Zum Ausdruck „Person” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. d, zum Ausdruck „Gesellschaft” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. e, zur Ansässigkeit von Personen vgl. Art. 4, zum Ausdr...

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