Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 21 In den vorhergehenden Artikeln nicht behandelte Einkünfte

Dieter Grützner, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1Die Regelung des Art. 21 DBA-Schweiz entspricht trotz Abweichungen im Wortlaut Art. 21 Abs. 1 OECD-MA.

2Eine Art. 21 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung ist nicht ausdrücklich getroffen. Jedoch ergibt sich eine Einschränkung für Art. 21 bei Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren, die einer Betriebsstätte im Nicht-Wohnsitzstaat zuzurechnen sind, aus Art. 10 Abs. 5, Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 3, Abweichend von der Regelung im OECD-MA gelten diese Betriebsstättenvorbehalte jedoch nicht, wenn Dividenden, Zinsen oder Lizenzgebühren der festen Einrichtung eines Selbständigen im Nicht-Ansässigkeitsstaat (Art. 14 Abs. 1) zuzurechnen sind. Insoweit bleibt es bei der allgemeinen Regelung des Abs. 1. D. h. Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren aus Drittstaaten, die der festen Einrichtung eines Selbständigen im Nicht-Ansässigkeitsstaat zuzurechnen sind, können gem. Art. 21 nur im Ansässigkeitsstaat besteuert werden.

3Eine Art. 21 Abs. 3 OECD-MA entsprechende Einkünfteabgrenzungsklausel enthält das DBA-Schweiz nicht. Insoweit bleibt es bei den allgemeinen Regelungen.

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