Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 10 Dividenden

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Das DBA-China weist hinsichtlich der Besteuerung von Dividenden im Wohnsitzstaat des Empfängers gegenüber dem OECD-MA (im Großen und Ganzen) keine Abweichungen auf.

2Abweichend vom OECD-MA ist aber das Besteuerungsrecht des Quellenstaats auf 10 % des Bruttobetrages der Dividenden begrenzt, gegenüber einem 15 %igen bzw. 5 %igen Steuersatz, den das OECD-MA vorsieht.

3Insoweit ist allerdings Abs. 3 des Protokolls zu beachten, der wiederum einen 15 %igen Quellensteuersatz zuläßt, solange die Differenz zwischen Thesaurierungs- und Ausschüttungskörperschaftsteuersatz 15 Punkte oder mehr beträgt. Dies ist zur Zeit der Fall (der Körperschaftsteuersatz für thesaurierte Gewinne beträgt 45 %, der Steuersatz für ausgeschüttete Gewinne 30 %).

4Eine Besonderheit ergibt sich aus Abs. 4 des Protokolls. Danach wird eine Abzugsteuer nach dem vollen deutschen Abzugsteuersatz zugelassen, wenn gewinnabhängige Vergütungen in dem Vertragsstaat, aus dem sie stammen, nach dem Recht dieses Staates bei der Gewinnermittlung des Schuldners der Vergütungen abzugsfähig sind.

5Eine weitere Abweichung gegenüber dem OECD-MA ergibt sich auch insoweit, als hinsichtlich der Steuersätze zwischen Streubesitz- und Schachteldividenden nicht unter...

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