Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 24 Gleichbehandlung

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Staatsangehörigkeitsdiskriminierungsverbot/Staatenlose (Abs. 1)

1Artikel 24 Abs. 1 DBA-Argentinien entspricht in seinem Regelungsgehalt weitgehend Artikel 24 Abs. 1 OECD-MA. Allerdings fehlt eine Ausdehung des Statsangehörigendiskriminierungsverbots auf Staatsangehörige, die nicht in den Vertragsstaaten ansässig sind. Artikel 1 des Abkommens bestimmt ausdrücklich, daß dessen Vorschriften nur für Ansässige der Vertragsstaaten gelten, so daß das Diskriminierungsverbot aus Artikel 24 Abs. 1 gegenüber Artikel 24 Abs. 1 OECD-MA einen engeren Anwendungsbereich hat.

2Eine Ausdehnung dieses Diskriminierungsverbots zugunsten von Staatenlosen, wie in Artikel 24 Abs. 2 OECD-MA vorgesehen, kennt das DBA-Argentinien nicht.

3; 4Einstweilen frei

II. Betriebsstätten/grenzüberschreitende Beteiligungen/Kosten- und Schuldenabzug/Anwendungsbereich (Abs. 2 bis Abs. 5)

5Die Regelungen in Artikel 24 Abs. 2 – 5 DBA-Argentinien entsprechen Artikel 24 Abs. 3–6 OECD-MA. Das DBA-Argentinien enthält überdies in Artikel 24 Abs. 4 Satz 2 eine Sonderklausel zum Schuldenabzug bei der Vermögensteuer im bilateralen Verhältnis, die sich auf die Regelung des Artikel 22 Abs. 6 bezieht. Die dort geregelte Nettobesteuerung für die Vermögensteuer ist danach in jedem Fall gegenüber dem Diskriminierungsver...

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