Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 10 Dividenden

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Abs. 1 der Vorschrift regelt, dem OECD-MA folgend, daß Dividenden im Wohnsitzstaat des Dividendenempfängers besteuert werden können.

2Ebenfalls dem OECD-MA folgend wird in Abs. 2 das Recht des Quellenstaates zur Besteuerung von Dividenden festgelegt. Das Recht des Quellenstaates ist auf 15 v. H. des Bruttobetrages der Dividenden im Streubesitz begrenzt.

3Schachteldividenden dürfen nur mit 5 v. H. besteuert werden. Schachteldividenden setzen voraus, daß die die Dividenden empfangende Gesellschaft zumindest mit 10 v. H. unmittelbar am Kapital der die Dividenden ausschüttenden Gesellschaft beteiligt ist. Ausdrücklich ist klargestellt, daß eine günstigere Besteuerung von Dividenden auf Grund der Mutter-/Tochter-Richtlinie dem DBA vorgeht.

4Der Ausdruck „Dividenden” ist in Abs. 4 definiert. Die darin enthaltene Definition folgt in ihrem Satz 1 grundsätzlich der Dividendendefinition des OECD-MA. Anders als im OECD-MA wird im dritten Teil der Dividendendefinition aber nicht an Einkünfte aus sonstigen Gesellschaftsanteilen angeknüpft, die nach dem Recht des Staates, in dem die ausschüttende Gesellschaft ansässig ist, den Einkünften aus Aktien steuerlich gleichgestellt sind, sondern schlicht an Einkünfte,...

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