Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 32 Inkrafttreten

Gabriel Hörnicke, Prof. Dr. René Matteotti (Oktober 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Die Bestimmungen zur Ratifikation und zum Inkrafttreten des DBA Schweiz 1971 sind in Art. 32 DBA Schweiz enthalten. Völkerrechtliche Abkommen bedürfen für ihre Rechtskraft und -verbindlichkeit der Ratifikation auf nationaler Ebene. Art. 32 Abs. 1 DBA Schweiz bestimmt den Austausch der Ratifikationsurkunden nach Unterzeichnung durch die Staatsoberhäupter beider Vertragsstaaten. Den anschließenden Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens sowie dessen frühestmögliche Anwendung regelt Art. 32 Abs. 2 DBA Schweiz. Art. 32 Abs. 3 DBA Schweiz bestimmt die Möglichkeit beider Vertragsstaaten, notwendige Durchführungsvorschriften zu erlassen. Im Übrigen sei auf die Kommentierung zu Art. 31/32 OECD-MA verwiesen.

II. Abweichungen vom OECD-MA und VHG-DBA

2Art. 32 Abs. 1, 2 DBA Schweiz folgt weitgehend Art. 29 OECD-MA 1963. In den jüngeren Fassungen ist die Ratifikationsklausel in Art. 30 OECD-MA seit 2005 überführt worden. Eine mit Art. 32 Abs. 3 DBA Schweiz vergleichbare Vorschrift findet sich nicht im OECD-MA.

Art. 31 Abs. 1, 2 VHG-DBA entspricht Art. 30 Abs. 1, 2 OECD-MA und dementsprechend inhaltlich ebenfalls Art. 32 Abs. 1, 2 DBA Schweiz. Auch hier unterscheidet sich Art. 32 Abs. 3 DBA Schweiz von Art. 31 Abs. 3 VHG-DBA.

III. Abweichungen von der Vorgängerregelung

3Art. 32 Abs. 1 DBA Schweiz 1971 entspricht wortgleich Art. 15 Abs. 1 DBA Schweiz 1931/1951. Während Abweichungen ...

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