Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 8 Schiffahrt, Binnenschiffahrt und Luftfahrt

Claudia Rademacher-Gottwald, Lippek, Wilden (März 2009)

Erläuterungen

Lippek

1Dieser Artikel ist an die Stelle des Art. 6 des DBA von 1962 getreten.

I. Inhalt

2Der Artikel regelt das Besteuerungsrecht für die Gewinne/Einkünfte der international tätigen Unternehmen der Seeschiffahrt und der Luftfahrt sowie der Binnenschiffahrtsunternehmen. Er entspricht Art. 8 OECD-MA, wenn man von der Sonderregelung des Abs. 5 (vgl. Rn. 22) absieht.

II. Seeschiffahrt

3Dänemark erhebt keine spezielle Frachtsteuer von ausländischen Schiffahrtsunternehmen (zur deutschen Frachtbesteuerung vgl. Art. 8 OECD-MA Rn. 318). Eine Steuerpflicht ergibt sich bei Begründung einer Betriebsstätte nach den allgemeinen Kriterien, die wiederum durch diesen Artikel für Schiffahrtsunternehmen ausgeschlossen wird. Dies entspricht den Regelungen in Art. 8 OECD-MA: Das Besteuerungsrecht steht allein dem Staat zu, in dem das Schiffahrtsunternehmen den Ort seiner tatsächlichen Geschäftsleitung hat, auch wenn in dem anderen Staat eine Betriebsstätte (oder mehrere) unterhalten wird. Insofern verdrängt dieser spezielle Artikel die allgemeine Regelung in Art. 7. Die alleinige Zuordnung des Besteuerungsrechts an den Staat der Unternehmensleitung bedeutet Freistellung des Unternehmens in dem anderen Staat; eine Steueranrechnung kommt n...

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