Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 25 Inkrafttreten

Claudia Rademacher-Gottwald, Kolb (November 2009)

Erläuterungen

Kolb

1Das Abkommen in seiner ursprünglichen Fassung ist am in Kraft getreten (BGBl 1975 II, S. 1349) und findet in Deutschland rückwirkende Anwendung auf die Steuern, die vom Veranlagungszeitraum 1972 an erhoben werden, sowie auf die Abzugsteuern von Erträgen, die nach dem gezahlt werden (zur Frage der Zulässigkeit der Rückwirkung vgl. oben Art. 29 OECD-MA Rn. 9).

2Das Änderungsprotokoll vom ist am in Kraft getreten (BGBl 1981 II, S. 1075) und findet Anwendung auf Abzugsteuern von Dividenden, die nach dem für Wirtschaftsjahre gezahlt werden, die nach dem enden. Es ist im weiteren anzuwenden auf Steuern von Zinsen, die nach dem gezahlt werden, und auf die übrigen Steuern, die für einen Besteuerungszeitraum vom an erhoben werden.

3Zum Schutze des Steuerpflichtigen legt Art. 2 Abs. 2 des Zustimmungsgesetzes vom (BStBl 1981 I, S. 466) fest, daß in dem Fall, in dem die Rückwirkung zu einer höheren Belastung mit deutschen und polnischen Steuern führt, die Steuer insoweit erstattet oder nicht erhoben wird. Art. 2 hat folgenden Wortlaut:

(1) Soweit das Abkommen auf Grund seines Artikels 25 Abs. 2 für die Zeit vor seinem Inkrafttreten anzuwenden ist, steht dieser Anwendung die Unan...

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