Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Entsprechend Art. 3 OECD-MA sind in Art. 3 einige allgemeine Bestimmungen, die für die Auslegung der im Abkommen wiederholt verwendeten Ausdrücke notwendig sind, enthalten.

2Gegenüber Art. 3 OECD-MA weist die Bestimmung folgende Übereinstimmungen und Abweichungen auf:

3Art. 3 Abs. 1 Buchst. a erläutert den Ausdruck „Vertragsstaat” einschließlich des geographischen Anwendungsbereichs des Abkommens, wobei der Bereich des Festlandsockels in Anlehnung an die Bestimmungen der UN-Seerechtskonvention (vgl. Art. 3 OECD-MA Rn. 60, 64) umschrieben wird.

4EntsprechendArt. 3 Abs. 1 Buchst. a OECD-MA fallen unter den Ausdruck „Person” i. S. des Art. 3 Abs. 1 Buchst. b neben natürlichen Personen und Gesellschaften auch alle anderen Personenvereinigungen.

5Der Art. 3 Abs. 1 Buchst. c – „Gesellschaft” – entspricht dem OECD-MA (vgl. Art. OECD-MA Rn. 12 ff.). In der Bundesrepublik fallen hierunter die in § 1 Abs. 1 KStG genannten Steuerrechtssubjekte.

6In Ägypten fallen hierunter die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und die Aktiengesellschaft.

7Es entsprechen ferner dem OECD-MA:

  • Art. 3 Abs. 1 Buchst. e – „Unternehmen eines Vertragsstaates” – (vgl. Art. 3 OECD-MA Rn. 25 ff.)

  • Art. 3 Abs. 1 Buchst. f – „internationaler Verkehr” – (vgl. Art. 3 OECD-MA Rn. 30 f.)

8Zusätzlich findet sich in Art. 3 Abs. 1 Buchst. d die Erläuterung de...

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