Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 18 Private Ruhebezüge

Dieter Grützner, Rupp (März 2009)

Erläuterungen

Rupp

1Art. 18 DBA-Schweiz entspricht grundsätzlich dem Art. 18 OECD-MA, in dem das Besteuerungrecht für Ruhegehälter ausschließlich dem Wohnsitzstaat vorbehalten wird.

2Eine Abweichung ergibt sich allerdings aus dem Umstand, daß abweichend vom OECD-MA nicht nur die Regelung des Art. 19 Abs. 2 OECD-MA sondern der gesamte Kassenstaatsartikel vorgeht. Unterschiede ergeben sich hierbei insbesondere aus:

  • dem abweichenden Kreis der einbezogenen staatlichen Organe und Einrichtungen (vgl. Rn. 6 zu Art. 19 DBA-Schweiz);

  • dem Staatsangehörigkeitsvorbehalt (vgl. Rn. 7 f. zu Art. 19 DBA-Schweiz) und

  • der Frage der Zuweisung des Besteuerungsrechts von Ruhegehältern von Beschäftigten, die vormals in einem Betrieb gewerblicher Art der öffentlichen Hand beschäftigt waren (vgl. Art. 19 DBA-Schweiz Rn. 17).

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