Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 6 Unbewegliches Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Ellsel (März 2009)

Erläuterungen

Ellsel
I. Vergleich mit Art. 6 OECD-MA

1Die Absätze 1–3 entsprechen wörtlich Art. 6 OECD-MA 1963. Eine Art. 6 Abs. 4 OECD-MA 1963 entsprechende Vorschrift fehlt im DBA-Korea.

2; 3Einstweilen frei

II. Abweichungen von Art. 6 OECD-MA

4Art. 6 DBA-Korea enthält keine Regelung, die das Verhältnis von Einkünften aus unbeweglichem Vermögen i. S. d. Art. 6 zu Unternehmensgewinnen nach Art. 7 bzw. zu Einkünften aus selbständiger Arbeit nach Art. 14 regelt.

5Art. 7 Abs. 5 DBA-Korea entspricht wörtlich Art. 7 Abs. 7 OECD-MA 1977 und sieht vor, daß, wenn Einkünfte zu den Unternehmensgewinnen gehören, die in anderen Artikeln dieses Abkommens behandelt werden, die Bestimmungen jener Artikel durch Art. 7 über Unternehmensgewinne nicht berührt werden. Art. 6 hat somit Vorrang vor Art. 7. Gehört unbewegliches Vermögen zu einem Unternehmen, kann der Belegenheitsstaat die Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen unabhängig vom Vorhandensein einer Betriebsstätte nach Art. 6 Abs. 1 DBA-Korea besteuern (Korn/Debatin, Doppelbesteuerung, DBA-Korea, Art. 6 Anm. 3; Görl, in: Vogel, DBA, Art. 6 Rn. 50).

6Einstweilen frei

7Nicht eindeutig geklärt ist das Verhältnis zwischen Art. 6 und Art. 14, da Art. 14 eine Art. 7 Abs. 5 DBA-Korea (bzw. Art. 7 Abs. 7 OECD-MA 1977) entsprechende Vorschrift nicht enthält. Die überwiegende Meinung in der Literatur will trotz des Mangels einer ausdrücklichen Regelung Art. 6 den Vorrang vor Art. 14 einräumen, d...

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