Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Informationsaustausch

Claudia Rademacher-Gottwald, Höppner (März 2009)

Erläuterungen

Höppner

1Gegenstand der Regelung ist nach Abs. 1 der Auskunftsaustausch. Zustellungs- und Vollstreckungshilfe ist im Zusatzprotokoll vom (BStBl 1980 I, S. 646) vorgesehen, allerdings begrenzt auf die sog. Grenzgängerbesteuerung i. S. d. Art. 1 dieses Protokolls. Die Niederlande haben aber generell gestattet, daß die deutschen Steuerbehörden Steuerverwaltungsakte den niederländischen Adressaten auf dem Postwege bekanntgeben. Hinsichtlich des Verhältnisses zum EG-Amtshilfe-Gesetz (EG-AHG) s. Art. 26 OECD-MA Rn. 74. Die Auskunftserteilung kann sowohl auf das DBA als auch auf das EG-AHG gestützt werden.

2Die Vorschrift entspricht zu einem großen Teil Art. 26 OECD-MA.

3Die Vorschrift verkörpert nach Auffassung der Verwaltung (a. A. Engelschalk, in: Vogel, DBA, Art. 26 Rn. 63; Tipke/Kruse, AO, § 117 Rn. 7; Söhn, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, § 117 Rn. 34) die sog. große Auskunftsklausel (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 187 f.). Informationen werden also nicht nur für Zwecke der Abkommensdurchführung weitergegeben, sondern auch, wenn sie lediglich der zutreffenden Anwendung des innerstaatlichen Steuerrechts eines der beiden Vertragsstaaten dienen.

4Das Vorliegen einer großen Auskunftsklausel ergibt sich durch teleologische Auslegung. Das in Abs. 1 Satz 1 ...

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