Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Claudia Rademacher-Gottwald, Kroppen (November 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen mit dem OECD-MA

1Art. 7 Abs. 3, 5 und 6 des DBA-Polen stimmen wörtlich mit dem OECD-MA überein. Die Abs. 1, 2 und 4  DBA-Polen enthalten kleine sprachliche Abweichungen, durch die sich keine grundlegenden Änderungen in der Abkommensanwendung ergeben.

II. Abweichungen vom OECD-MA

2Art. 7 Abs. 2 DBA-Polen enthält keinen Vorbehalt für die Anwendung der Aufwandsverrechnung in Art. 7 Abs. 3 DBA-Polen. Deshalb kann eine Einschränkung des Fremdvergleichsgrundsatzes mit diesem Vorbehalt nicht begründet werden (vgl. Art. 7 OECD-MA Rn. 125).

3Art. 7 Abs. 7 Satz 1 DBA-Polen bestimmt, daß zu den Gewinnen eines Unternehmens alle Einkünfte gehören, die dieses Unternehmen aus dem Sitzstaat, dem Quellenstaat und Drittstaaten bezieht. Damit ist klargestellt, daß zu den Unternehmensgewinnen, für die grundsätzlich Art. 7 DBA-Polen gilt, auch Einkünfte gehören, die in anderen Artikeln des Abkommens behandelt werden. In dieser Bestimmung wird von der üblichen Technik des OECD-MA abgewichen, das in Art. 7 Abs. 7 einen Vorbehalt für die Anwendung anderer Abkommensbestimmungen enthält, wodurch Art. 7 erst über Zurückverweisungen in den einzelnen Abkommensartikeln wieder anwendbar wird (vgl. Art. 7 OECD-MA Rn. 287). Relevant könnte diese Abweichung vom OECD-MA allenfalls für Einkünfte aus Grundvermögen werden, weil in dem Grundstücksartikel (...

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International