Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 33 Außerkrafttreten

Dieter Grützner, Kolb (März 2009)

Bemerkungen zum DBA-Schweiz – BRD aus schweizerischer Sicht

Kolb
Vorbemerkung

1Mit den untenstehenden Ausführungen soll auf hauptsächliche Besonderheiten und Anwendungsprobleme des DBA-Schweiz hingewiesen werden. Weitergehende Erörterungen sind in der Kommentierung im Teil 3 und in der dort aufgeführten Literatur enthalten.

Persönlicher Geltungsbereich (Art. 1)

2Das Abkommen kann auch von juristischen Personen beansprucht werden, die in ihrem Sitzstaat als gemeinnützige, kirchliche oder kulturelle Körperschaft keiner Besteuerung unterliegen.

3Personengesellschaften sind grundsätzlich nicht abkommensberechtigt. Sofern sie ihre Geschäftsleitung in einem Vertragsstaat haben, können Personengesellschaften (Offene Handelsgesellschaften, Kollektivgesellschaften, Kommanditgesellschaften) aber die in den Art. 10 bis 12 des Abkommens (Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren) vorgesehenen Entlastungen von den Steuern des anderen Vertragsstaates beanspruchen, wenn mindestens drei Viertel der Gewinne der Gesellschaft Personen zustehen, die im Staat der Geschäftsleitung ansässig sind (Verhandlungsprotokoll vom ).

Unter das Abkommen fallende Steuern (Art. 2)

4Ausdrücklich ausgenommen vom sachlichen Geltungsberei...

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