Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 11 Zinsen

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (November 2009)

Erläuterungen

Portner

1In Art. 11 Abs. 1 ist, abweichend vom OECD-MA, bestimmt, daß nur der Staat Zinsen besteuern darf, in dem der Gläubiger der Zinsen ansässig ist. Dem Quellenstaat steht kein Besteuerungsrecht zu.

2Der Begriff „Zinsen” ist in Abs. 2 der Vorschrift bestimmt. Die Bestimmung entspricht der des OECD-MA (Abs. 3), abgesehen davon, daß auch Einkünfte unter den Begriff „Zinsen” fallen, die nach dem Recht des Quellenstaats den Zinsen gleichgestellt sind. Verspätungszuschläge sind nicht aus dem Zinsbegriff ausgenommen.

3Die Abs. 3 und 4 enthalten, dem OECD-MA (Abs. 4 und 6) entsprechend, den Betriebsstättenvorbehalt – ein Vorbehalt für die feste Einrichtung ist nicht erwähnt – und die Einschränkung des Anwendungsbereichs der Vorschrift der Höhe nach auf den Teil der Vergütungen, der bei einem Fremdvergleich als angemessen gilt.

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