Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3: Allgemeine Begriffsbestimmungen

Christoph Bellstedt (März 2009)

A. Bericht des Fiskalausschusses der OECD 1982

I. Vorbemerkungen

1. Dieser Artikel faßt die allgemeinen Bestimmungen zusammen, die für die Auslegung der im Abkommen verwendeten Ausdrücke notwendig sind. Falls die Vertragsstaaten sich bilateral auf weitere allgemeine Begriffsbestimmungen einigen sollten, wären sie in diesen Artikel aufzunehmen (z. B. eine Umschreibung des Ausdrucks „Schenkung”). Zu beachten ist jedoch, daß auch in anderen Artikeln des Abkommens die Bedeutung einiger Ausdrücke erläutert wird. So wird z. B. der Ausdruck „Wohnsitz” in Artikel 4 definiert, während gewisse Ausdrücke, die in anderen Artikeln verwendet werden („unbewegliches Vermögen”, „Betriebstätte”, „Staatsangehöriger”) in diesen Artikeln selbst umschrieben werden.

2. Die Vertragsstaaten können neben den in diesem Artikel enthaltenen Begriffsbestimmungen auch Definitionen der Ausdrücke „ein Vertragsstaat” und „der andere Vertragsstaat” vereinbaren.

3. Der Artikel enthält keine Definition des Ausdrucks „Person”. Aus dem Zusammenhang des Abkommens ergibt sich, daß dieser Begriff in sehr weitem Sinn zu verstehen ist (s. insbesondere Artikel 4 Absatz 3) und alle natürlichen Personen, Körperschaften und anderen ...

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