Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 26 Informationsaustausch und Amtshilfe

Prof. Dr. Gerhard Kraft, Prof. Dr. Cornelia Kraft, Gerhard Kraft (Februar 2019)

A. Vorbemerkung - Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung der Vorschrift

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgegenstand
Gerhard Kraft

1Durch Art. 26 DBA USA wird der Informationsaustausch (Auskunftsaustausch) der Steuerbehörden der Vertragsstaaten in Bezug auf die unter das DBA USA fallenden Steuern (Art. 2) und ggfs. weitere Steuern (vgl. Abs. 6) normiert. Daneben ist geregelt, dass sich die Vertragsstaaten in gewissem Umfang Amtshilfe bei der Steuererhebung leisten (vgl. Abs. 4). Der Informationsaustausch beschränkt sich dabei nicht auf die Abkommensanwendung, sondern erstreckt sich auch auf die Durchführung des innerstaatlichen Rechts der Vertragsstaaten. Somit ist eine sog. große Auskunftsklausel in den US-deutschen Steuerbeziehungen vereinbart. Dies indiziert bereits die Überschrift zum DBA USA, wonach diese auch der Verhinderung der Steuerverkürzung dient. Der Informationsaustausch umfasst sämtliche Spielarten, mithin in den Ausprägungen „auf Ersuchen“, „spontan“ und „automatisch“.

2Auf der normativen Basis des Art. 26 Abs. 1 DBA USA erteilen sich die deutschen und die amerikanischen Finanzbehörden regelmäßig Auskünfte. Die Praxis des Informationsaustausches ist somit in erheblichem Ausmaß von der Abkommensbestimmung des Art. 26 Abs. 1 DBA USA ...

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