Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 27 Amtshilfe bei der Erhebung von Steuern

Seer (Juni 2020)

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Inhaltsübersicht
Rz.
A.
Kommentar des OECD-Fiskalausschusses
 
B.
Erläuterungen
 
I.
Überblick
1–5
II.
Rechtsentwicklung der Norm
6–7
III.
Überblick über die Rechtsgrundlagen und Verwaltungsvorschriften zwischenstaatlicher Beitreibungshilfe in Steuersachen
8–20
1.
Unilaterale Rechtsgrundlagen
8–9
2.
Bilaterale Rechtsgrundlagen
10–13
3.
Multilaterale Rechtsgrundlagen
14–15
4.
Verwaltungsvorschriften
16–18
5.
Konkurrenzen
19–20
IV.
Zweck und Umfang der Beitreibungshilfe (Abs. 1)
21–31
1.
Sinn und Zweck der Vorschrift
21–22
2.
Zulässige Amtshilfemaßnahmen
23–25
3.
Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
26–28
4.
Vollstreckungshilfe im Dreiecksverhältnis
29–30
5.
Administrative Fragen
31
V.
Unter das Abkommen fallende Forderungen (Abs. 2)
32–41
1.
Inhalt der Vorschrift
32
2.
Begriff der Steuerschuld i. S. der Vorschrift
33–34
3.
Nebenforderungen
35–37
4.
Zeitpunkt der Erhebung im ersuchenden Staat
38
5.
Kein Verstoß gegen DBA oder sonstige völkervertragliche Über­einkünfte
39–41
VI.
Voraussetzungen und Durchführung der Beitreibungshilfe (Abs. 3)
42–58
1.
Inhalt der Vorschrift
42
2.
Vollstreckungshilfe durch deutsche Behörden
43–55
a)
Zuständigkeit
43
b)
Zulässigkeit eingehender Ersuchen
44–46
c)
Vollstreckungsverfahren nac...

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DBA-Kommentar

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