Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

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ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 11 Zinsen

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (November 2009)

Erläuterungen

Portner

1Nach Abs. 1 der Vorschrift können Zinsen nur in dem Staat besteuert werden, in dem der Empfänger ansässig ist. Das Recht des Quellenstaates zur Besteuerung von Zinsen ist ausgeschlossen.

2Nach Abs. 3 des Protokolls hat der Quellenstaat das Recht, Zinsen, die auf gewinnabhängige Finanzierungsinstrumente gezahlt werden, nach seinem Recht zu besteuern, wenn die Erträge bei dem Schuldner der Vergütungen abzugsfähig sind.

3In Abs. 2 ist der Begriff „Zinsen”, dem OECD-MA (Abs. 3) entsprechend, bestimmt. Abweichend zu dem OECD-MA läßt Abs. 2 den Rückgriff auf die Besteuerung als Zinsen nach dem nationalen Recht des Quellenstaates zu. Verspätungszuschläge sind nicht aus dem Zinsbegriff ausgenommen.

4In Abs. 3 ist der Betriebsstättenvorbehalt geregelt. Der Vorbehalt bezüglich einer festen Einrichtung ist nicht erwähnt.

5Die Quellenbestimmung für Dividenden ergibt sich aus Abs. 4; die Vorschrift entspricht der Quellenbestimmung nach dem OECD-MA (Abs. 5).

6Eine Vorschrift, die, dem OECD-MA entsprechend (Abs. 6), den Anwendungsbereich der Vorschrift der Höhe nach auf den angemessenen Teil der Vergütungen begrenzt, fehlt.

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