Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 4 Ansässige Person

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 4 beschreibt die Ansässigkeit als weitere Voraussetzung für die Begründung der Abkommensberechtigung einer Person im Sinne des Art. 1 und Art. 3 des Abkommens.

2Der in Art. 4 Abs. 1 S. 1 vorgesehene Ausdruck „eine in einem Vertragsstaat ansässige Person“ erfasst nicht nur den Staat und die Gebietskörperschaften sondern auch die Länder. Die Vorschrift ist somit weiter gefasst als Art. 4 Abs. 1 DBA-Spanien a. F., der sich lediglich auf die in einem anderen Staat ansässige Person bezog. Die geltende Vorschrift ist auch weiter gefasst als Art. 4 Abs. 1 Satz 1 OECD-MA, wonach der Ausdruck lediglich den Staat und seine Gebietskörperschaften umfasst.

3Nach Art. 4 Abs. 1 S. 1 ist eine Person in einem Vertragsstaat ansässig, wenn sie nach dem Recht das Recht des Staates, der Gebietskörperschaft oder des Landes infolge des Wohnsitzes, der ständigen Aufenthaltes, des Ortes ihrer Geschäftsleitung oder eines anderen ähnlichen Merkmals dort steuerpflichtig ist. Die Heranziehung der vorstehend genannten Anknüpfungspunkte führt nach innerstaatlichen Vorschriften zur unbeschränkten Steuerpflicht. Daher ist die unbeschränkte Steuerpflicht Voraussetzung der Ansässigkeit im Sinne des Abkommens.

4Art. 4 Abs. 1 wurde um einen Satz 2 erweitert ...

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