Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Claudia Rademacher-Gottwald, Günkel (März 2009)

Erläuterungen

Günkel

1Der Wortlaut von Art. 5 DBA-Dänemark stimmt nahezu vollständig mit dem Wortlaut von Art. 5 OECD-MA überein, so daß auf dessen Kommentierung verwiesen werden kann.

2Die einzige Abweichung vom Wortlaut des Art. 5 OECD-MA enthält Abs. 5. Es wird durch einen Zusatz klargestellt, da der abhängige Vertreter als persönliches Anknüpfungsmerkmal für eine Betriebsstätte nur für Abschnitt II des Abkommens und damit nur für das Besteuerungsrecht für Unternehmen beim Einkommen und Vermögen gilt. Soweit für die in Abschnitt III geregelte Besteuerung von Nachlässen, Erbschaften und Schenkungen auf das Vorhandensein einer Betriebsstätte abgestellt wird (Art. 25 Abs. 2a), ist damit nur eine Betriebsstätte nach den sachlichen Anknüpfungsmerkmalen angesprochen.

3Eine Sonderregelung enthält der Art. 23 DBA-Dänemark, in dem für bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erforschung und Ausbeutung von Kohlenwasserstoffvorkommen Betriebsstättenfiktionen aufgestellt werden (vgl. die Erläuterungen dort).

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