Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2022

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Beseitigung der Doppelbesteuerung

Prof. Adrian Cloer (Januar 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Allgemeines

1Sehen die einschlägigen Verteilungsartikel (Art. 6–22 DBA Tschechien) keine abschließende Rechtsfolge i. S. eines ausschließlichen Besteuerungsrechtes für einen Staat vor, besteht das Risiko einer Doppelbesteuerung. Diesem begegnet der Methodenartikel, der diese länderspezifisch vermeidet. Entweder es kommt die Freistellungsmethode unter Progressionsvorbehalt (Art. 23 Abs. 1 Buchst. a Satz 1 und 2 DBA Tschechien im Fall von Deutschland bzw. Art. 23 Abs. 2 Buchst. a Satz 1 und 2 DBA Tschechien im Fall von der Tschechischen Republik) oder die Anrechnungsmethode (Art. 23 Abs. 1 Buchst. b bzw. Buchst. c DBA Tschechien im Fall von Deutschland bzw. Art. 23 Abs. 2 Buchst. b im Fall von der Tschechischen Republik) zur Anwendung.

2Beide Staaten entscheiden sich grds. für die Freistellungsmethode (Art. 23A OECD-MA 2017). Unterschiede bestehen in der Ausgestaltung. Übereinstimmung besteht zunächst bei der Auswahl der Einkünfte, für die nur die Anrechnungsmethode zur Anwendung gelangt. Dies sind die Einkünfte aus Dividenden (Art. 10 DBA Tschechien, zur Ausnahme von deutscher Seite siehe → Rz. 17), ...

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