Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 10 Dividenden

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (November 2009)

Erläuterungen

Portner

1Abs. 1 der Vorschrift regelt, daß Dividenden im Wohnsitzstaat des Dividendenempfängers besteuert werden können. Die Vorschrift entspricht der des OECD-MA (Abs. 1).

2Der Umfang des dem Quellenstaat zustehenden Besteuerungsrechts ergibt sich aus Abs. 2 der Vorschrift. Danach darf der Quellenstaat Schachteldividenden mit 5 % des Bruttobetrages der Dividenden besteuern. Dividenden im Streubesitz können mit 15 % des Bruttobetrages der Dividenden besteuert werden.

3Art. 10 Abs. 3 DBA-Tschechien enthält eine Suspensionsklausel, die an eine Satzspanne zwischen körperschaftsteuerlichem Thesaurierungs- und Ausschüttungssatz von 20 Punkten knüpft. Ist diese Voraussetzung erfüllt, darf der Quellenstaat eine 25 %ige Steuer auf den Bruttobetrag der Dividenden erheben, wenn der die Dividenden empfangenden Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar, selbst oder zusammen mit nahestehenden Personen, mindestens 25 % der stimmberechtigten Anteile der die Dividenden ausschüttenden Gesellschaft gehören. Die Voraussetzungen zur Anwendbarkeit der Suspensionsklausel sind zur Zeit nicht erfüllt.

4Der Begriff „Dividenden” ist in Abs. 4 bestimmt. Der Wortlaut entspricht der Dividenden...

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