Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 21 Andere Einkünfte

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (August 2021)

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Dieser Artikel weist das Besteuerungsrecht von Einkunftsarten und Einkunftsquellen, die nicht ausdrücklich an anderer Stelle genannt werden, dem Ansässigkeitsstaat zu. Abs. 2 enthält einen Betriebsstättenvorbehalt.

2Einstweilen frei.

II. Abweichungen vom OECD-MA

3Abs. 1 ist wörtlich identisch mit dem OECD-MA. Dennoch wirkt der im DBA Dänemark umfassendere Art. 18 auf Art. 21 DBA Dänemark ein, und zwar insoweit, als dort die Besteuerung von

  • Sozialversicherungsleistungen dem Kassenstaat (Art. 18 Abs. 2),

  • Kriegsfolgeentschädigungsleistungen dem Kassenstaat (Art. 18 Abs. 3),

  • bestimmten Renten an Auswanderer dem Quellenstaat (Art. 18 Abs. 4),

  • Unterhaltszahlungen dem Ansässigkeitsstaat des Empfängers (Art. 18 Abs. 6)

zugewiesen wird.

4Abs. 2 ist inhaltlich identisch mit dem OECD-MA; der Hinweis auf die Begrifflichkeiten der „selbständigen Arbeit“ in Art. 14 bedeutet keinen materiellen Unterschied.

5–6 Einstweilen frei.

III. Abweichungen durch das Protokoll vom

7Durch die Löschung von Art. 14 wird die Unterscheidung zwischen den Begrifflichkeiten der Art. 7 und 14 obsolet. Die Löschung der Begriffe der selbständigen ...

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