Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 18 Ruhegehälter

Claudia Rademacher-Gottwald, Rupp (März 2009)

Erläuterungen

Rupp

1Art. 18 DBA-Russische Föderation entspricht der Regelung des Art. 18 OECD-MA. Das Besteuerungsrecht für „private” Ruhegehälter und ähnliche Vergütungen wie z. B. Witwen- und Waisenpensionen, die für eine frühere nichtselbständige Tätigkeit gewährt werden, wird ausschließlich dem Wohnsitzstaat zugewiesen.

2Ein Vorrang des Kassenstaatsartikels gilt (entsprechend dem OECD-MA) für Ruhegehälter im öffentlichen Dienst. Aufgrund der Beschränkung der Verweisung nur auf Art. 19 Abs. 1 OECD-MA gilt dieser Vorrang jedoch nur hinsichtlich der Vergütungen für eine frühere Tätigkeit im hoheitlichen Bereich. Ruhegehälter, die während der Tätigkeit in einem Betrieb gewerblicher Art „erwirtschaftet” werden, fallen hingegen unter Art. 18 DBA-Russische Förderation.

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