Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 9 Verbundene Unternehmen

Dieter Grützner, Becker (März 2009)

Erläuterungen

Becker

1Art. 9 DBA-Schweiz stimmt wortgleich mit Art. 9 Abs. 1 OECD-MA 1963 überein. Gegenüber dem Wortlaut des OECD-MA 1977 bestehen nur geringfügige Änderungen in der Wortfassung. Es kann deshalb in vollem Umfang auf die Erläuterungen des OECD-MA verwiesen werden.

2Das DBA-Schweiz sieht keine dem Art. 9 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung vor. Dies entspricht der früheren Abkommenspolitik der Bundesrepublik Deutschland (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 203 und 205). Da sich aber die Bundesrepublik freiwillig in großem Umfang zu Gegenberichtigungen bereit erklärt hat, gilt der Regelungsgehalt von Art. 9 Abs. 2 OECD-MA auch ohne Abkommensvorschrift (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 206 und 212 ff.). Die Schweiz hat gegen die Übernahme von Art. 9 Abs. 2 OECD-MA in ihre Abkommen einen Vorbehalt angemeldet (Nr. 16 OECD-MK zu Art. 9).

3Aus Tz. 14 der Niederschrift vom ergibt sich, dass die beiden Vertragsstaaten nur von Fall zu Fall innerhalb eines Verständigungsverfahrens eine korrespondierende Berichtigung vornehmen wollten. Da der Vorbehalt der Schweiz gegen Art. 9 Abs. 2 OECD-MA fortbesteht, dürfte dies auch heute noch ihrem Abkommensverständnis entsprechen. Fälle, in denen im Verhältnis zur Schweiz Gegenberichtigungen erwogen wurden, werden von Kempermann (in: Flick/Wassermeyer/Wingert, DBA-Schweiz, Art. 9 Rn. 291 ff.) beschrieben.

4Kempermann wirft in Flick/Was...

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