Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 8 Seeschiffahrt, Binnenschiffahrt und Luftfahrt

Dieter Grützner, Lippek, Wilden (März 2009)

Erläuterungen

I. Inhalt

1Der Art. regelt das Besteuerungsrecht für die Gewinne der international tätigen Unternehmen der See- und Binnenschiffahrt und der Luftfahrt. Er entspricht den Grundsätzen des Art. 8 OECD-MA, s. aber unten.

II. Seeschiffahrt
Lippek

2Der Art. übernimmt zwar die Grundregeln des Art. 8 OECD-MA, weicht aber in den Einzelbestimmungen hiervon ab (zur deutschen Frachtbesteuerung vgl. Art. 8 OECD-MA). Für die Schweiz als Binnenstaat spielt diese Besteuerungsform keine Rolle. Abs. 1 teilt das Besteuerungsrecht für Gewinne aus internationaler Seeschiffahrt allein dem Staat zu, in dem das Unternehmen seine tatsächliche Geschäftsleitung hat. Damit wird sowohl die deutsche Frachtbesteuerung als auch die Besteuerung einer etwa in dem anderen Staat unterhaltenen Betriebsstätte ausgeschlossen.

Die alleinige Zuordnung des Besteuerungsrechts an den Staat der Unternehmensleitung bedeutet Freistellung des Unternehmens in dem anderen Staat; eine Steueranrechnung kommt nicht zum Zuge.

3Der Begriff des internationalen Verkehrs ist im Abkommen selbst nicht geregelt. Es entspricht dem des Art. 3 Abs. 1 Buchst. d OECD-MA und meint jede grenzüberschreitende Beförderung.

Unter Betrieb ist jede geschäftliche Tätigkeit der Schiffahrtsunternehmen zu ver...

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