Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 5 Abs. 1 definiert den Ausdruck Betriebsstätte und stimmt im entspricht Art. 5 Abs. 1 OECD-MA und inhaltlich dem Art. 5 Abs. 1 DBA-Spanien a. F.

2Art. 5 Abs. 2 ergänzt Abs. 1 und beschreibt beispielhaft, was unter dem Begriff „Betriebsstätte“ zu verstehen ist. Bis auf den in Art. 5 Abs. 2 f) enthaltenen Begriff „natürlicher Ressourcen“ statt „Bodenschätze“, der auch in Art. 5 Abs. 2 DBA-Spanien a. F. vorzufinden war, stimmt die Regelung mit dem Wortlaut des Art. 5 Abs. 2 OECD-MA überein. Die Bauausführungs- und Montagebetriebsstätte ist, im Gegensatz zum DBA-Spanien a. F. nicht mehr in Art. 5 Abs. 2 enthalten, sondern ist dem Art. 5 OECD-MA folgend, in einem eigenen Absatz geregelt, Art. 5 Abs. 3.

3Art. 5 Abs. 4 enthält einen Negativkatalog und zählt auf, was nicht als Betriebsstätte gilt. Der Text entspricht Art. 5 Abs. 4 OECD-MA, weist aber zum DBA-Spanien a. F. auf. Die in Art. 5 Abs. 4 e) DBA-Spanien a. F. aufgeführten Beispiele sind in der Neuregelung nicht mehr enthalten. Neu eingeführt wurde Art. 5 Abs. 4 f), wonach die Gesamttätigkeit der dort genannten festen Geschäftseinrichtung, die eine Tätigkeit vorbereitender Art oder eine Hilfstätigkeit darstellt, ebenfalls nicht unter den Begriff Betriebsstätte fällt.

4Art. 5 Abs. 5 wurde der entsprechenden Regelung des OECD-MA angepasst. Das Unternehmen, für das der mit Abschlussvoll...

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