Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 25 Gleichbehandlung

Dieter Grützner, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Staatsangehörigkeitsdiskriminierungsverbot (Abs. 1)

1Art. 25 Abs. 1 DBA-Schweiz enthält ein Art. 24 Abs. 1 Satz 1 OECD-MA entsprechendes Verbot der Diskriminierung nach Staatsangehörigkeit. Eine Art. 24 Abs. 1 Satz 2 OECD-MA entsprechende Klausel fehlt, so dass das Staatsangehörigkeitsdiskriminierungsverbot i. S. d. Abs. 1 nur im Rahmen des Art. 1 DBA-Schweiz gilt. Demzufolge ist es nur zugunsten Staatsangehöriger anwendbar, die gemäß der Regelung des Art. 4 in den Vertragsstaaten ansässig sind.

II. Betriebsstättendiskriminierungsverbot (Abs. 2)

2Art. 25 Abs. 2 DBA-Schweiz enthält ein Betriebsstättendiskriminierungsverbot, das inhaltlich Art. 24 Abs. 3 OECD-MA entspricht.

III. Diskriminierungsverbot bei Unternehmen mit Beteiligten im anderen Vertragsstaat (Abs. 3)

3Art. 25 Abs. 3 DBA-Schweiz enthält ein Verbot der Benachteiligung inländischer Unternehmen, an denen Personen beteiligt sind, die im anderen Vertragsstaat ansässig sind. Es entspricht inhaltlich Art. 24 Abs. 5 OECD-MA.

IV. Unter Art. 25 fallende Steuern (Abs. 4)

4Art. 25 Abs. 4 DBA-Schweiz entspricht inhaltlich Art. 24 Abs. 6 OECD-MA. Bei der Prüfung einer eventuellen Ungleichbehandlung für Zwecke der vorstehenden Absätze des Art. 25 sind sämtliche Steuern des betreffenden Staates mit zu berücksichtigen; es gilt nicht die Beschränkung des Art. 2.

V. Fehlende Diskriminierungsverbote

5Das DBA-Schweiz sieht kein Diskriminierungsverbot...

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