Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 10 Zinsen

Prof. Dr. Gerhard Kraft und, Prof. Dr. rer. pol. Cornelia Kraft, Cornelia Kraft (November 2017)

Erläuterungen

Cornelia Kraft
A. Überblick über die Vorschrift

1Durch Art. 10 DBA-Frankreich wird die Besteuerung von Zinsen geregelt. Insoweit entspricht er Art. 11 OECD-MA, ist aber wesentlich kürzer und einfacher gefasst. Insbesondere beinhaltet er keine Berechtigung zum Steuerabzug im Quellenstaat.

2Art. 10 Abs. 1 DBA-Frankreich entspricht weitgehend Art. 11 Abs. 1 OECD-MA/VHG-DBA, geht aber insoweit darüber hinaus, als er auch eine Definition der Zinsen enthält. Somit deckt er inhaltlich auch Art. 11 Abs. 3 OECD-MA/Art. 11 Abs. 2 VHG-DBA ab.

3Art. 11 Abs. 2 OECD-MA findet keine Entsprechung im DBA-Frankreich, da keine Quellenbesteuerung für Zinsen vorgesehen ist. Insoweit stimmt die Verteilungsnorm für Zinsen im DBA-Frankreich mit der VHG-DBA überein.

4Art. 10 Abs. 2 DBA-Frankreich enthält den Betriebsstättenvorbehalt und entspricht damit weitgehend Art. 11 Abs. 4 OECD-MA sowie Art. 11 Abs. 3 VHG-DBA.

5Anders als in Art. 11 Abs. 5 OECD-MA ist weder im DBA-Frankreich noch in der VHG-DBA eine Definition enthalten, unter welchen Bedingungen Zinsen aus dem anderen Vertragsstaat stammen. Wegen der ausschließlichen Besteuerung im Ansässigkeitsstaat ist eine solche Regelung auch nicht erforderlich. In Abweichung von den Abkommensmuster...

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