Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 1 Persönlicher Geltungsbereich

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 1 1. Halbsatz DBA-Argentinien entspricht wörtlich dem OECD-MA. Der 2. Halbsatz stellt lediglich eine zusätzliche Erläuterung ohne eigenen Regelungsgehalt dar.

2Die Bestimmung gehört zum persönlichen (subjektiven) Geltungsbereich des Abkommens und regelt, welche Personen in den Genuß der Abkommensberechtigung, der Abkommensvergünstigungen und des Abkommensschutzes kommen (vgl. Art. 1 OECD-MA Rn. 3 ff.; Denkschrift zum Abkommen BT-Drucks. 8/2434 S. 24).

3Zum Ausdruck „Person” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. b DBA-Argentinien, zur Ansässigkeit von Personen (sog. steuerlicher Wohnsitz) vgl. Art. 4 DBA-Argentinien, zum Ausdruck „Vertragsstaat” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a DBA-Argentinien.

4Die Begriffe „Einkünfte”, „Veräußerungsgewinne” (vgl. Art. 13 DBA-Argentinien) und „Vermögen” (vgl. Art. 6, 13 und 22 DBA-Argentinien) sind im Abkommen nicht erläutert, so daß diesbezüglich ggf. das nationale Recht heranzuziehen ist (vgl. Art. 3 Abs. 2 DBA-Argentinien; Art. 3 Rn. 12).

5Zum Problem der Abkommensberechtigung von Personengesellschaften vgl. grundsätzlich Art. 1 OECD-MA Rn. 14 ff. Da das Abkommen unter dem Ausdruck „Person” neben natürlichen Personen nur Gesellschaften – vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. b DBA-Argentinie...

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