Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 13 Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (November 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Veräußerungsgewinne bei unbeweglichem Vermögen (Abs. 1)

1Trotz geringer Abweichungen im Wortlaut entspricht Abs. 1 inhaltlich Art. 13 Abs. 1 OECD-MA.

II. Veräußerungsgewinne bei Betriebsstätten, festen Einrichtungen Selbständiger, Schiffen und Luftfahrzeugen (Abs. 2)

2In Art. 13 Abs. 2 Satz 1 wird eine Regelung für Veräußerungsgewinne bei Betriebsstätten und festen Einrichtungen Selbständiger im Nicht-Ansässigkeitsstaat eines Steuerpflichtigen getroffen. Dieser Staat darf solche Veräußerungsgewinne einschließlich der Gewinne bei der Veräußerung der gesamten Betriebsstätte/festen Einrichtung besteuern. Der Wohnsitzstaat beseitigt die Doppelbesteuerung gem. Art. 23. Die Definition des Ansässigkeitstaates richtet sich nach Art. 4, die der Betriebsstätte nach Art. 5, die feste Einrichtung eines Selbständigen wird in Art. 14 behandelt. Art. 13 Abs. 2 Satz 1 entspricht damit Art. 13 Abs. 2 OECD-MA. Für Beteiligungen an tschechischen Personengesellschaften siehe nachstehend Rn. 4 f.

3In Abs. 2 Satz 2 werden Veräußerungsgewinne bei Seeschiffen im internationalen Verkehr, Binnenschiffen und Luftfahrzeugen nebst zugehörigen Vermögensgegenständen behandelt. Dieses ergibt sich aus dem Verwe...

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