Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren und Vergütungen für technische Dienstleistungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Bereits die Überschrift des Art. 12 DBA-Indien weicht von der des OECD-MA (Art. 12) ab, indem neben den Lizenzgebühren auch die Vergütungen für technische Dienstleistungen genannt sind. Technische Dienstleistungen sind damit ausdrücklich in den Anwendungsbereich der Vorschrift einbezogen.

2Art. 12 Abs. 1 DBA-Indien regelt, daß Lizenzgebühren und Vergütungen für technische Dienstleistungen im Staat des Empfängers besteuert werden können. Insoweit entspricht die Vorschrift grundsätzlich dem OECD-MA (Art. 12 Abs. 1).

3; 4Einstweilen frei

5Abweichend vom OECD-MA können Lizenzgebühren und Vergütungen für technische Dienstleistungen aber auch im Quellenstaat besteuert werden. Die Steuer darf 10 v. H. des Bruttobetrags der Vergütungen in diesem Fall nicht übersteigen. Insoweit weicht das Abkommen vom OECD-MA ab, wonach Lizenzgebühren ausschließlich im Staat des Empfängers besteuert werden können.

6In Art. 12 Abs. 3 DBA-Indien ist der Ausdruck „Lizenzgebühren” bestimmt. Er weicht nur geringfügig vom OECD-MA ab insoweit, als auch Vergütungen für das Recht auf Nutzung von Filmen oder Bandaufnahmen für Rundfunk oder Fernsehen ausdrücklich als Lizenzgebühren erwähnt sind.

7Die Bestimmung des Ausdrucks „Lizenzgebühren” we...

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