Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 24 Gleichbehandlung

Dr. Eva Oertel (November 2018)

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Inhaltsübersicht
 
 
Rz.
A.
Kommentar des OECD-Fiskalausschusses
 
B.
Erläuterungen
 
 
I.
Überblick über die Vorschrift: 5 Diskriminierungsverbote
1
 
II.
Systematische Einordnung
7
1. Kein Gleichbehandlungsgebot
7
2. Wirkung im nationalen Steuerrecht
20
3. Abgrenzung zu ähnlichen Regelungen
27
 
III.
Verbot der steuerlichen Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit (Abs. 1)
38
1. Allgemeines
38
2. Staatsangehörigkeit
43
3. Keine andere oder belastende steuerliche Behandlung
47
4. Vergleichsmaßstab „unter gleichen Verhältnissen“
51
5. Rechtsfolge
55
 
IV.
Ausdehnung des Diskriminierungsverbotes auf Staatenlose (Abs. 2)
61
 
 
1.
Allgemeines
61
 
 
2.
Staatenlose
62
3.
Ansässigkeitserfordernis
63
4.
Vergleichsmaßstab „unter gleichen Verhältnissen“
64
5.
Rechtsfolge
65
 
V.
Diskriminierungsverbot bei der Betriebsstättenbesteuerung (Abs. 3)
68
1. Allgemeines
68
2. Geschützte Steuerpflichtige
69
3. Steuerliche Benachteiligung – Belastende Besteuerung
75
4. Vergleichsmaßstab „Unternehmen, die die gleiche Tätigkeit ausüben“
79
5. Betriebsbezogene und personenbezogene Besteuerungsmerkmale
87
6. Einzelfragen
91
7. Rechtsfolge
92
 
VI.
Diskriminierungsverbot bzgl. der Zahlung von Z...

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