Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 20 Andere Einkünfte

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 20 ist eine Auffangklausel zugunsten des Ansässigkeitsstaates für Einkünfte, die von den Art. 6 bis 19 nicht erfasst werden.

2Art. 20 Abs. 1 entspricht im Wesentlichen Art. 21 DBA-Spanien a. F. und Art. 21 OECD-MA. Sie ergänzt die alte Regelung und schreibt vor, dass diese Auffangvorschrift unabhängig von der Herkunft der Einkünfte gilt.

3Art. 20 Abs. 2 und Abs. 3 sind in das DBA-Spanien 2011 neu eingeführt worden.

4Art. 20 Abs. 2 entspricht im Wesentlichen Art. 21 Abs. 2 OECD-MA und enthält den Betriebsstättenvorbehalt.

5Art. 20 Abs. 3 DBA-Spanien 2011 enthält den Fremdvergleichsvorbehalt.

6Art. 20 erfasst insbesondere Drittstaateneinkünfte. Das sind diejenigen Einkünfte, die weder in dem einen noch in dem anderen Vertragsstaat erzielt werden. Das Besteuerungsrecht kommt dem Staate zu, in dem die Person ansässig ist.

7Art. 20 Abs. 2 begründet indes ein Besteuerungsrecht des Quellenstaates, wenn die Einkünfte durch eine Betriebsstätte erzielt werden und dieser zuzurechnen sind, die sich in dem Quellenstaat befindet. Dies gilt nach Art. 20 Abs. 2 aber nicht, wenn die Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen erzielt werden. In diesem Fall genießt das Belegenheitsprinzip gegenüber dem Betriebsstättenprinzip Vorrang. Der Begriff „Rechte und Vermögenswerte“, Art. 20 Abs. 2 fasst die in...

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International