Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Artikel 3 sieht im Vergleich zum DBA-Spanien a. F. eine Reihe von neuen Begriffen oder Ausweitungen der verwendeten Ausdrücke vor und orientiert sich im Wesentlichen am OECD-MA.

2Artikel 3 Abs. 1 a) hat den in Artikel 3 Abs. 1 a) und b) DBA-Spanien a. F. territorialen Anwendungsbereich zusammengefasst. Die über die Halbinsel hinausgehenden Hoheitsgebiete werden nicht im Einzelnen aufgeführt. Neu ist die Aufnahme des Küsten- und Meeresgebietes.

3Der im Artikel 3 Abs. 1 d) DBA-Spanien a. F. enthaltenen Ausdruck „Steuern“ wurde gestrichen.

4Der Begriff „Person“ erfasst neben den natürlichen Personen und Gesellschaften nunmehr ausdrücklich auch alle anderen Personenvereinigungen, Artikel 3 Abs. 1 b).

5Der Ausdruck „Gesellschaft“, Art. 3 Abs. 1 c) wurde dem Art. 3 Abs. 1 b) OECD-MA vollständig angepasst und lautet nunmehr „juristische Person oder Rechtsträger, die für die Besteuerung wie juristische Personen behandelt werden“.

6Dem Art. 3 Abs. 1 c) OECD-MA folgend, führt Artikel 3 Abs. 1 d) den Ausdruck „Unternehmen“ ein, der sich auf die Ausübung einer Geschäftstätigkeit bezieht. Ergänzend hierzu beschreibt Art. 3 Abs. 1 Tz. i den Ausdruck „Geschäftstätigkeit“ und bestimmt, dass hierunter auch die Ausübung einer freiberuflichen oder son...

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