Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 11 Zinsen

Dieter Grützner, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Art. 11 Abs. 1 DBA-Schweiz regelt, abweichend zum OECD-MA, dass Zinsen nur im Staat des Empfängers besteuert werden können. Dem Quellenstaat steht kein Besteuerungsrecht zu.

2Der Begriff „Zinsen” ist in Abs. 2 der Vorschrift bestimmt. Die Definition entspricht inhaltlich der des Art. 11 Abs. 3 OECD-MA, abgesehen davon, dass die Vorschrift eine Öffnungsklausel für die Anwendung des nationalen Rechts des Quellenstaats beinhaltet. Verspätungszuschläge sind aus dem Zinsbegriff ausgenommen. Die Vorschrift bestimmt einen Vorrang zugunsten der Einordnung als Dividenden. Redaktionell weicht sie geringfügig vom Wortlaut, der Bestimmung des Begriffs „Zinsen” im OECD-MA (Abs. 2) ab.

3Abs. 3 enthält den Betriebsstättenvorbehalt. Ein Vorbehalt für die feste Einrichtung fehlt.

4Art. 11 Abs. 4 schränkt, dem OECD-MA (Abs. 6) folgend, den Anwendungsbereich der Vorschrift der Höhe nach auf den Teil der Vergütungen ein, der bei einem Fremdvergleich als angemessen gilt.

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