Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 4 Ansässige Person

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 4 befaßt sich – entsprechend Art. 4 OECD-MA – mit der Ansässigkeit i. S. des Abkommens, nicht der jeweiligen nationalen Steuergesetze von natürlichen Personen und Gesellschaften (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 8, 39).

2Art. 4 Abs. 1 entspricht für Zwecke der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen wörtlich dem OECD-MA (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 8 ff.); es fehlt lediglich der Einschub aufgrund der Teilrevision 1995 des OECD-MA, daß die Ansässigkeit auch für den Vertragsstaat und seine Gliedkörperschaften gilt (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 7).

3Art. 4 Abs. 2 stellt Kollisionsregeln für den Fall der Mehrfachansässigkeit einer natürlichen Person auf. Art. 4 Abs. 2 Buchst. a–d entsprechen wörtlich dem OECD-MA (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 41–61); im DBA-Indien fehlt lediglich das im OECD-MA bei den verschiedenen Alternativen verwandte Wort „nur”; dies stellt aber keine sachliche Änderung gegenüber dem OECD-MA dar.

4Art. 4 Abs. 3, der Regelungen für die Mehrfachansässigkeit anderer als natürlicher Personen aufstellt, entspricht wörtlich...

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