Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 22 Vermeidung der Doppelbesteuerung

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 22 DBA-Spanien 2011 enthält die Bestimmungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und ersetzt somit Art. 23 DBA-Spanien a. F.

2Die Vorschrift regelt, nach welcher Methode die Doppelbesteuerung im jeweiligen Wohnsitzstaat einer abkommensberechtigten Person vermieden wird (sog. Methodenartikel).

3Art. 22 kommt mithin nur dann zur Anwendung, wenn auf der Ebene der Anwendung der Vorschriften, die sich mit der Zuordnung des Besteuerungsrechts befassen (Art. 6 bis 21), sowohl dem Quellen- bzw. Belegenheitsstaat als auch dem Wohnsitz oder Ansässigkeitsstaat ein Besteuerungsrecht eingeräumt wird.

4Sofern die Anwendung der Art. 6 bis 21 DBA-Spanien 2011 zu dem Ergebnis führen, dass entweder der Quellen- oder aber der Wohnsitzstaat ausschließlich das Besteuerungsrecht zukommt, wird der Konflikt der doppelten Besteuerung bereits auf der Ebene der Zuordnungsvorschrift gelöst. Eine Anwendung des Art. 22 erübrigt sich dann.

5Art. 22 beschreibt, in welchen Fällen die Vertragsstaaten die Freistellungsmethode oder die Anwendungsmethode heranziehen.

Vermeidung der Doppelbesteuerung im Wohnsitzstaat Deutschland, Art. 22 Abs. 2 DBA-Spanien 2011
Anwendung der Freistellungsmethode, Art. 22 Abs. 2 a) S. 1

6Diese Bestimmung enthält die Grundsatzregelung, dass die in Spanien seitens einer in Deutschlan...

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