Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 2 Unter das Abkommen fallende Steuern

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 2 legt den sachlichen Anwendungsbereich des geltenden Abkommens fest. Das Abkommen orientiert sich hierbei an den Formulierungen des Art. 2 OECD-MA, nimmt jedoch im Text auch die Länder des Vertragsstaates als Steuererhebungsberechtigte auf. Die Erwähnung der Gebietskörperschaften ist in Bezug auf das spanische Steuerrechtssystem von Bedeutung, da die Gebietskörperschaften wie auch die lokalen Gemeinden in einem bestimmten Umfange Steuerhoheit eingeräumt wird.

2Die Einkommensteuer der natürlichen Personen erfasst nunmehr auch die Einkommensteuer für in Spanien nicht ansässige natürliche Personen, vgl. Art. 2 Abs. 3 a) Tz. ii). Erfasst wird nunmehr auch die Vermögensteuer. Zu den örtlichen Steuern zählt insbesondere die sog. Wertzuwachssteuer der Gemeinden.

3Vorsteuern und bestimmte Sondersteuern wurden aus dem Anwendungsbereich rausgenommen, vgl. Art. 2 Abs. 3 2 a-e DBA-Spanien a. F.

4Der Anwendungsbereich auf die sog. deutschen Steuern bleibt unverändert.

5Nicht erfasst werden die Erbschaft-und Schenkungsteuer.

6; 7Einstweilen frei

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