Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 13 Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 13 Abs. 1 schreibt vor, dass Gewinne aus der Veräußerung des unbeweglichen Vermögens – wie bereits in Art. 13 Abs. 1 DBA-Spanien a. F. – im Belegenheitsstaat besteuert werden. Lediglich die Formulierung des Art. 13 Abs. 1 wurde neu gefasst und erwähnt nunmehr ausdrücklich das Erfordernis der Ansässigkeit der Person in einem Staate.

2Art. 13 Abs. 2 erweitert das Besteuerungsrecht des Belegenheitsstaates. Die Vorschrift begründet nunmehr auch ein Besteuerungsrecht des Belegenheitsstaates, wenn zwar nicht die Immobilie direkt, aber die Anteile einer Kapitalgesellschaft veräußert werden. Erforderlich ist, dass das Aktivvermögen der Kapitalgesellschaft zumindestens zu 50% unmittelbar oder mittelbar aus unbeweglichem Vermögen besteht (sog. Immobiliengesellschaft). Das derzeit geltende Abkommen wurde somit an die in Art. 13 Abs. 4 OECD-MA vorgesehene und gleichlautende Vorschrift angepasst.

3Veräußerung der Beteiligung an einer Beteiligung an einer spanischen Personengesellschaft durch eine in Deutschland ansässige Person: Ähnlich wie bei Art. 6 Abs. 4 (Besteuerung der laufenden Einkünfte) besteht auch hier der Konflikt in Bezug darauf, wem die Einkünfte zuzuordnen sind und wie die Doppelbesteuerung zu beseitigen oder zu ...

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