Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Dr. Sven Hentschel (März 2009)

Erläuterungen

Günkel

1Bei der Betriebsstättendefinition des Art. 5 DBA-Korea, deren Aufbau zwar im wesentlichen dem OECD-MA folgt, ergeben sich einige wesentliche Abweichungen zum Musterabkommen.

2Bei den Beispielsbetriebsstätten ist in Abs. 2 Buchst. d das Beispiel eines Ladengeschäfts oder einer anderen Verkaufseinrichtung erwähnt. Diese Bestimmung ist im OECD-MA ohne Vorbild. Gleichwohl führt sie nicht zu einer substantiellen Abweichung, da ein Ladengeschäft oder eine andere Verkaufseinrichtung auch den allgemeinen Tatbestand der festen Geschäftseinrichtung des Abs. 1 erfüllt.

3Für die Bauausführungs- oder Montagebetriebsstätte wird im DBA-Korea nicht auf die Dauer von mehr als 12 Monaten entsprechend dem OECD-MA abgestellt, sondern für die Begründung einer Betriebsstätte reicht eine Bauausführung oder Montage mit einer Dauer von mehr als 6 Monaten aus. Außerdem ist die Bauausführungs- oder Montagebetriebsstätte nicht in einem gesonderten Absatz geregelt, sondern als ein weiteres Beispiel im Katalog des Abs. 2 aufgeführt. Für die ähnliche Regelung im § 12 Satz 2 AO hat der BFH daraus den Schluß gezogen, daß auch für die anderen Beispielsbetriebsstätten das Vorhandensein einer festen Geschäftseinrichtung nicht notwendig ist und sie daher stets a...BStBl 1994 II, S. 148

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