Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 6 Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Ellsel (März 2009)

Erläuterungen

Ellsel
I. Übereinstimmungen mit Art. 6 OECD-MA

1In Art. 6 Abs. 1 DBA-China fehlt der Klammerausdruck „… einschließlich der Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben …”. Im übrigen ist die Vorschrift wortgleich mit Art. 6 OECD-MA 1977.

2; 3Einstweilen frei

II. Abweichungen von Art. 6 OECD-MA

4Aus dem Fehlen des Klammerausdrucks dürften sich keine materiellen Unterschiede zum OECD-MA ergeben. Nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 gehört zum unbeweglichen Vermögen „… das lebende und tote Inventar land- und forstwirtschaftlicher Betriebe …”. Dies deutet bereits darauf hin, daß Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben als Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen gemäß Art. 6 DBA-China behandelt werden sollen.

5; 6 Einstweilen frei

III. Milderung der Doppelbesteuerung im Wohnsitzstaat
1. China als Wohnsitzstaat

7China mildert die Doppelbesteuerung durch die Methode der begrenzten Steueranrechnung. Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen, für die nach Art. 6 DBA-China Deutschland das Besteuerungsrecht hat, werden in die Bemessungsgrundlage für die chinesische Steuer einbezogen. Die in Übereinstimmung mit diesem Abkommen erhobene deutsche Steuer wird auf die chinesische Steuer angerechnet. Die anzurechnende deutsche Steuer darf aber nicht den Betrag der chinesischen Steuer übersteigen, der nach...

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