Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 6 Verbundene Unternehmen

Claudia Rademacher-Gottwald, Becker (März 2009)

Erläuterungen

Becker

1Die Möglichkeit, bei verbundenen Unternehmen und Personen Gewinne zu berichtigen, ist im DBA-Niederlande nicht in Art. 9, sondern in Art. 6 geregelt. Der Wortlaut dieser Regelung weicht zwar in einigen Punkten von der in Art. 9 Abs. 1 OECD-MA ab, die Regelungen stimmen aber im Wesenskern überein.

2Statt der Beteiligung „an der Geschäftsleitung, der Kontrolle oder dem Kapital eines Unternehmens” (Art. 9 OECD-MA) heißt es in Art. 6 Abs. 1 DBA-Niederlande „Beteiligung an der Geschäftsführung oder am finanziellen Aufbau eines Unternehmens.”

3Der Begriff „Beteiligung am finanziellen Aufbau eines Unternehmens” ist wenig aussagekräftig, sondern reichlich verschwommen. Es kann aber davon ausgegangen werden, daß die Vertragsstaaten, die beide OECD-Mitglieder sind, keine vom OECD-Muster abweichende Regelung beabsichtigt hatten. Für die Auslegung des Begriffs kann deshalb auf das OECD-MA zurückgegriffen werden (so im Ergebnis auch Lehner, in: Vogel, DBA, Art. 9 Rn. 51).

4Bei den vereinbarten oder auferlegten Bedingungen ist eine Abweichung insofern zu verzeichnen, als Art. 9 Abs. 1 OECD-MA von „kaufmännischen und finanziellen Beziehungen” spricht, während in Art. 6 Abs. 1 DBA-Niederlande die Wortfassung „wirtschaftliche und finanzielle Bedingungen” gewählt wurde. Hier ist zunächst anzumerken, daß zwischen „kaufmä...

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