Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 22 Andere Einkünfte

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1Art. 22 Abs. 1 DBA-China entspricht Art. 21 Abs. 1 OECD-MA, soweit Drittstaatseinkünfte, (die weder aus China noch aus Deutschland stammen) betroffen sind. Für Einkünfte aus dem jeweils anderen Partnerstaat gilt die Sonderregelung des Abs. 3.

2 Abs. 2 des Art. 22 stimmt mit Art. 21 Abs. 2 OECD-MA überein.

3Art. 22 Abs. 3 enthält eine von Art. 21 OECD-MA abweichende Auffangklausel für Einkünfte aus dem jeweils anderen DBA-Partnerstaat. Wenn solche Einkünfte, die nicht unter die vorstehenden Artikel des DBA-China fallen (hierzu Art. 21 OECD-MA, Rn. 15 ff.), erzielt werden, so können sie sowohl im Ansässigkeitsstaat, als auch im Nicht-Ansässigkeitsstaat laut DBA (Regelung Art. 4) versteuert werden. Der Ausgleich der Doppelbesteuerung richtet sich sodann nach Art. 24.

4Eine Art. 21 Abs. 3 OECD-MA entsprechende Ergebniskorrekturregelung ist nicht getroffen. Eine Ergebniskorrektur bleibt nach jeweils innerstaatlichem Recht, wenn dies nicht durch das DBA verdrängt ist (z. B. Mißbrauchsregelung, hierzu Teil 1 Abschn. 5 Rn. 41 ff. sowie Art. 9), zulässig.

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International